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Rechtsprechung
   BVerwG, 22.06.1978 - 5 C 17.77   

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BVerwG, 22.06.1978 - 5 C 17.77 (https://dejure.org/1978,916)
BVerwG, Entscheidung vom 22.06.1978 - 5 C 17.77 (https://dejure.org/1978,916)
BVerwG, Entscheidung vom 22. Juni 1978 - 5 C 17.77 (https://dejure.org/1978,916)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Pflegetätigkeiten - Inkrafttreten des BSHG - Pflegefall - Pflegeperson

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 56, 79
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BVerwG, 20.01.2000 - 2 C 13.99

    Beamtenverhältnis auf Probe, Einstellung in das -; Einstellung in das

    Nach ihr ist die zweifelhaft gebliebene Tatsache als nicht existent zu behandeln, so daß der Nachteil der Beweislosigkeit diejenige Prozeßpartei trifft, für die sich aus dieser Tatsache günstige Rechtsfolgen ergeben würden (ständige Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, vgl. Urteil vom 29. Juni 1999 - BVerwG 9 C 36.99 - , Beschluß vom 31. Juli 1989 - BVerwG 7 B 104.89 - ; BVerwGE 80, 290 ; BVerwGE 56, 79 ).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 19.04.2010 - L 20 SO 44/08

    Sozialhilfe

    Das Gericht hat am 22.06.1978 in drei Urteilen (5 C 31.77 = BVerwGE 56, 87; 5 C 17.77 = BVerwGE 56, 79; 5 C 32.77 = BVerwGE 56, 96) die Kriterien für einen Anspruch auf Leistungen an den Hilfebedürftigen für eine angemessene Alterssicherung der Pflegeperson näher umrissen:.

    Immerhin werde die häusliche Pflege durch nahestehende Personen gerade durch ihre Unentgeltlichkeit gekennzeichnet (BVerwGE 56, 79, 85 f.).

  • VGH Baden-Württemberg, 07.12.1988 - 6 S 2252/88

    Angemessene Alterssicherung

    Eine angemessene Alterssicherung (§ 69 Abs. 3 S 2 BSHG) ist dann erreicht, wenn die Pflegepersonen im Alter dauernd von Hilfe zum Lebensunterhalt unabhängig sein werden (wie BVerwG, Urteile vom 22.6.1978, BVerwGE 56, 79 ff, 87 ff und 96 ff).

    Der Senat hält es daher mit dem Bundesverwaltungsgericht für gerechtfertigt, zur Auslegung des Begriffs "angemessene Alterssicherung" an die Einkommenshöhe anzuknüpfen, die vorhanden sein muß, um die Pflegepersonen im Alter dauernd von Hilfe zum Lebensunterhalt unabhängig zu machen (BVerwG, Urteile v. 22.6.1978, BVerwGE 56, 79/86, 87 ff und 96 ff, zu § 69 Abs. 3 S. 2 BSHG; ebenso Mergler/Zink, BSHG, § 69 RdNr. 56 a; Gottschick/Giese, BSHG, 8. Aufl., § 69 RdNr. 8.5; an die Einkommensgrenze des § 79 Abs. 1 Nr. 1 und 2 BSHG wollen anknüpfen: OVG Lüneburg, Urteile v. 20.10.1978, FEVS 28, 105 u. v. 18.12.1983, FEVS 31, 288; ebenso LPK-BSHG, § 69 RdNr. 25; Schulte/Trenk-Hinterberger, Sozialhilfe, 2. Aufl., S. 311 f).

  • BVerwG, 13.08.1982 - 5 B 243.81

    Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache -

    Eben von dieser Voraussetzung abhängig ist auch der (eigene) Anspruch der Pflegeperson auf Erstattung der Aufwendungen für eine Nachentrichtung von freiwilligen Beiträgen zu einer gesetzlichen Rentenversicherung nach Art. 2 des 3. ÄndG/BSHG (BVerwGE 56, 79).

    Eine angemessene Altersversorgung ist anderweitig sichergestellt, wenn die Pflegeperson eine Versorgung hat oder voraussichtlich für ihr Alter zu erwarten haben wird, die die Inanspruchnahme von Sozialhilfe (Hilfe zum Lebensunterhalt) überflüssig macht (BVerwGE 56, 79 [85 f.]).

  • BVerwG, 28.03.1989 - 5 ER 618.88

    Rechtsmittel

    Insbesondere weicht das Berufungsurteil - entgegen der Ansicht des Klägers - offensichtlich nicht von den Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts vom 19. Dezember 1956 (BVerwGE 4, 210) und vom 22. Juni 1978 (BVerwGE 56, 79, 87 [BVerwG 22.06.1978 - 5 C 17/77] und 96) ab.
  • OVG Saarland, 27.07.1989 - 1 R 200/87

    Anspruch auf Hilfe zur Alterssicherung; Abwendung von Ausfallzeiten und des

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Rechtsprechung
   BVerwG, 17.03.1977 - 5 C 17.77   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1977,4384
BVerwG, 17.03.1977 - 5 C 17.77 (https://dejure.org/1977,4384)
BVerwG, Entscheidung vom 17.03.1977 - 5 C 17.77 (https://dejure.org/1977,4384)
BVerwG, Entscheidung vom 17. März 1977 - 5 C 17.77 (https://dejure.org/1977,4384)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nach Versäumung der Frist zur Einlegung der Revision

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 20.01.1977 - 5 C 60.76
    Auszug aus BVerwG, 17.03.1977 - 5 C 17.77
    Durch Beschluß des Senats vom 20. Januar 1977 (BVerwG V C 60.76) - zugestellt am 6. Februar 1977 - ist der Klägerin für die formgerechte Einlegung der Revision gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts für die Länder Niedersachsen und Schleswig-Holstein vom 30. Juni 1976 das Armenrecht bewilligt und ein Rechtsanwalt beigeordnet worden.
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